Das Register zur EWR-Rechtssammlung (EWR-Register) enthält die Titel der in das EWR-Abkommen übernommenen EU-Rechtsakte nach Massgabe der Anhänge I bis XXII des EWR-Abkommens.

Die aktualisierte Version des EWR-Registers (Stand: 15. Juni 2018) finden Sie unter diesem Link.

Am Freitag, 8. Juni 2018, hat das Ausländer- und Passamt die zweite Staatskundeprüfung im laufenden Jahr durchgeführt. 17 Personen haben an der Prüfung teilgenommen. Die Erfolgsquote der Prüfung für die Niederlassung lag bei 45% respektive bei 100% für die liechtensteinische Staatsbürgerschaft.

Zur Prüfung für den Erhalt der Niederlassung sind neun Personen angetreten. Davon haben vier Teilnehmende die Prüfung erfolgreich absolviert. Alle acht Personen haben die Prüfung zum Erhalt der liechtensteinischen Staatsbürgerschaft bestanden.

Für den Erhalt der unbefristeten Niederlassungsbewilligung umfasst die Prüfung 21 Fragen mit jeweils drei Antwortmöglichkeiten. Der Test gilt als bestanden, wenn 14 Fragen richtig beantwortet sind. Für den Erhalt der liechtensteinischen Staatsbürgerschaft sind die Anforderungen höher. Es müssen mindestens 18 von 27 Fragen mit jeweils vier Antwortmöglichkeiten korrekt beantwortet werden.

Die nächste Staatskundeprüfung findet am Freitag, 24. August 2018, um 14.00 Uhr, statt. Anmeldungen nimmt das Ausländer- und Passamt bis 10. August 2018 entgegen. Weitere Informationen zu den Staatskundeprüfungen finden sich auf www.apa.llv.li.

Das Amt für Statistik hat die erweiterte Bankstatistik 2017 veröffentlicht.

Mit der vorliegenden Bankstatistik wird das Projekt Revision Bankstatistik des Amtes für Statistik abgeschlossen. Ziel des Projektes war die Aufnahme von neuen Inhalten in die Bankstatistik, um mehr Informationen über Liechtenstein zu erhalten und die internationale Vergleichbarkeit zu erhöhen. Dazu wurden neue Tabellen, zusätzliche Informationen zu Liechtenstein, international vergleichbare Indikatoren sowie Informationen auf der Ebene der Bankengruppen (konsolidiert) in die Publikation aufgenommen. Zudem wurde die Grundgesamtheit der Bankinstitute bzw. deren Definition mit der Finanzmarktaufsicht Liechtenstein (FMA) abgeglichen.

Die Bilanzsumme der 15 in Liechtenstein tätigen Banken belief sich per 31. Dezember 2017 auf CHF 65.8 Mrd. Gegenüber dem Vorjahr erhöhte sich die Bilanzsumme um CHF 4.0 Mrd. bzw. 6.5%.

Das Ergebnis aus der normalen Geschäftstätigkeit betrug im Jahr 2017 für die Bankinstitute CHF 331.9 Mio.

Die Banken verzeichneten im abgelaufenen Geschäftsjahr einen Nettoneugeldzufluss von CHF 17.2 Mrd. Die verwalteten Kundenvermögen beliefen sich per 31. Dezember 2017 auf CHF 168.9 Mrd.

Bankstatistik 2017

Neu erschienen: LGBl. 2018 Nr. 124 bis 134

Einen Überblick über die kürzlich kundgemachten Landesgesetzblätter finden Sie hier.

Haiti wurde in den letzten Jahren von mehreren Erdbeben und Hurrikanen heimgesucht. Viele der oft schlecht gebauten Gebäude sind nicht nur zerstört worden, sondern haben den Tod vieler Menschen verursacht. So wurden allein beim verheerenden Erdbeben von 2010 etwa 150‘000 Menschen in den Trümmern ihrer Häuser begraben.

Das Projekt „REZO“ (kreolisch für Réseau (fr.)/Netzwerk (dt.)) der NGO Build Change fördert die Aus- und Weiterbildung von Herstellern von Baumaterial sowie Bauarbeitern, sodass die Qualität der neu errichteten Gebäude besser wird und diese widerstandsfähiger gemacht werden können. Zusätzlich sollen die Begünstigten von Weiterbildungen in administrativen Prozessen profitieren. Seit der Initiierung des Projektes im Jahr 2014 wurden über 24‘000 Häuser mit über 13 Millionen Ziegelsteinen nach den verbesserten Standards gebaut. Insgesamt hat REZO bisher über 300 Unternehmer und Handwerker ausgebildet.

REZO wird seit Jahren grosszügig durch private Liechtensteiner Stiftungen, u.a. die Medicor Foundation, unterstützt. Das Land Liechtenstein möchte das bereits bestehende Engagement dieser Stiftungen verstärken und leistet seinerseits einen Beitrag in Höhe von 50‘000 Franken. Damit wird das humanitäre Engagement Liechtensteins auf Haiti fortgesetzt. Insgesamt hat das Land seit dem Erdbeben 2010 1.5 Millionen Franken für Hilfsprojekte auf Haiti eingesetzt.

Vaduz (ots/ikr) - Sowohl im naturwissenschaftlichen Bereich (Medizin, Physik, Chemie) als auch auf dem Gebiet der Ökonomie sind die Lindauer Nobelpreisträger Tagungen eine großartige Gelegenheit, junge Wissenschaftler mit den Spitzen der jeweiligen Wissensgebiete in Kontakt zu bringen. Um auch liechtensteinischen jungen Wissenschaftlern diese Möglichkeit zu bieten, hat die Landesregierung Liechtenstein mit der Stiftung Nobelpreisträger Tagung in Lindau im Jahre 2008 eine Vereinbarung getroffen, die durch eine erhebliche finanzielle Leistung des Landes und verschiedener privater Institutionen ermöglicht wurde.

Seither konnten jedes Jahr bis zu fünf junge liechtensteinische Wissenschaftler, deren hoher Leistungsausweis durch ein Gremium evaluiert wurde, an diesen Tagungen teilnehmen. Ihre Anzahl ist mittlerweile auf 26 Personen angewachsen, die an den verschiedensten Institutionen in Europa und auch in Übersee arbeiten.

2017 hat die Regierung ein Gremium ins Leben gerufen, bestehend aus Dieter Gunz, Daniel Miescher und Ludwig Kaminski, deren Aufgabe es ist, die Kommunikation zu den Alumni zu strukturieren und die Verbindung zum Land Liechtenstein zu festigen.

Aus Anlass des zehnten Jahrestages des Abkommens zwischen Liechtenstein und der Stiftung Nobelpreisträger Tagung in Lindau ist ein Festakt geplant, an dem Persönlichkeiten aus Politik und Wirtschaft und den Alumni teilnehmen. Hans-Peter Hertig, emeritierter Professor der Universität Lausanne und ehemaliger Präsident der Schweizer Nationalfonds, der ein guter Kenner Liechtensteins ist, wird über die Frage: wie kann hochstehende Forschung in einem Kleinstaat wie Liechtenstein gefördert werden. Eine Round table Diskussion und ein come together soll die Veranstaltung abrunden.

Der Anlass findet am Freitag, 22. Juni 2018 um 17:00 Uhr im Großen Hörsaal der Universität Liechtenstein statt.

Vaduz (ots/ikr) - Die Regierung hat die Verordnung über den Kataster der öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen und Verordnungen über die Abänderung der Geoinformationsverordnung, der Grundbuchverordnung, der Vermessungsverordnung und der GDI-Gebührenverordnung genehmigt.

Die ÖREB-Katasterverordnung bzw. die verschiedenen Abänderungen der anderen Verordnungen stehen in Zusammenhang mit dem Gesetz über den Kataster der öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen sowie den Abänderungen des Gesetzes über die Amtliche Vermessung, des Sachenrechts und des Geoinformationsgesetzes, welche am 1. Juli 2018 in Kraft treten. Diese sind bedingt durch die Schaffung eines Katasters der öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen und die Anpassung des Sachenrechts hinsichtlich einer verpflichtenden Eintragung bestimmter öffentlich-rechtlicher Beschränkungen im Grundbuch.

Der ÖREB-Kataster ist ein offizielles Informationssystem der wichtigsten öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen und macht diese Informationen der Öffentlichkeit zugänglich.

Die ÖREB-Katasterverordnung regelt u.a. den Inhalt und die Wirkung des Katasters, die Aufnahme in den Kataster, den Zugang zum Kataster, aber auch die Organisation und Durchführung. Mit der Abänderung der Geoinformationsverordnung wird der Katalog der Geodaten im Anhang der Geoinformationsordnung erweitert. Diejenigen Rechtsgebiete, für welche öffentlich-rechtliche Eigentumsbeschränkungen zwingend im Grundbuch anzumerken sind, werden in der Abänderung der Grundbuchverordnung festgelegt. Die Änderungen der Vermessungsverordnung basieren hauptsächlich auf Anpassungen der schweizerischen Vermessungsverordnung, welche als Rezeptionsvorlage diente. Mit der Abänderung der GDI (Geodateninfrastruktur)-Gebührenverordnung wird geregelt, dass die Nutzung der ÖREB-Dienste und die über Internet erzeugten Auszüge gebührenfrei sind.

Die ÖREB-Katasterverordnung und die Verordnungen über die Abänderung der anderen Verordnungen treten - wie das ÖREB-Katastergesetz - am 1. Juli 2018 in Kraft.

Vaduz (ots/ikr) - Am Nachmittag des 15. Juni 2018 fand in der thyssenkrupp Presta AG in Eschen die Abschlussfeier des Projektes "Kugelbahn-Labyrinth" statt. Die Schülerinnen und Schüler der zweiten Klasse der Realschule Schaan und der dritten Klasse der Realschule Eschen arbeiteten über Monate hinweg an diesem Projekt.

Die Realisierung erfolgte in Kooperation mit der thyssenkrupp Presta AG als Projektpartner. Begleitet wurde es von den Lehrpersonen Barbara Stingl und Manlio Rizzo (Realschule Schaan) sowie Martin Pühringer und Eugen Hutter (Realschule Eschen) und seitens des Projektpartners vom Leiter Berufsbildung, Hubert Brida und vom Lehrlingsausbildner, Markus Corn.

Zu Beginn des Projektes haben die Schülerinnen und Schüler in der Schule das Kugelbahn-Labyrinth entworfen. Zur Konstruktion und Fertigung suchten sie dann gruppenweise die Lehrwerkstatt des Projektpartners auf, wo sie von Lernenden unterstützt wurden. Dabei lernten die Jugendlichen unterschiedliche technische Berufe wie Konstrukteur, Polymechaniker und Automatiker kennen. Entstanden sind drei tolle lenkradgesteuerte Kugel-Labyrinthe mit Elektromotoren, LED-Beleuchtung und Spassgarantie.

«In diesem Projekt sind sehr viele bildungspolitische Ziele wie Kompetenzorientierung, interdisziplinäres Lernen, MINT-Förderung, Zusammenarbeit der Schulen und Stärkung der Berufsbildung vereint», zeigte sich der Regierungsmitarbeiter des Bildungsministeriums, Johann Wucherer, anlässlich der Abschlussfeier begeistert.

Im Rahmen der Abschlussfeier durfte ein Kugelbahn-Labyrinth-Wettkampf unter den beiden Schulen und den Lernenden des Projektpartners selbstverständlich nicht fehlen. Es ging darum, wer die Kugel am schnellsten vom Anfang bis zum Ende des Kugelbahn-Labyrinthes bewegen konnte. Gewinner waren jedoch alle, denn das Ziel des Projektes war die erfolgreiche Realisierung des Kugelbahn-Labyrinthes.

Vaduz (ots/ikr) - Am Donnerstag, 14. Juni, trafen Regierungschef Adrian Hasler und Regierungsrätin Dominique Gantenbein an der Liechtensteinischen Botschaft in Bern mit Schweizer Parlamentarierinnen und Parlamentariern sowie hochrangigen Vertreterinnen und Vertretern aus der Bundesverwaltung zusammen. Der bereits zur Tradition gewordene Anlass bot auch dieses Jahr Gelegenheit für viele persönliche Kontakte, welche die Basis für eine vertrauensvolle und erfolgreiche Zusammenarbeit zwischen Liechtenstein und der Schweiz bilden. Regierungschef Hasler und Regierungsrätin Gantenbein gaben einen Ausblick auf ihre Schwerpunkte und Zielsetzungen der laufenden Legislaturperiode. Sie tauschten sich mit den Schweizer Gästen sowohl zu Fragen des bilateralen Verhältnisses der beiden Staaten wie auch zu gemeinsamen Herausforderungen wie dem Umgang mit dem Brexit oder der globalen Handelspolitik aus.

Begleitet wurden die beiden Regierungsmitglieder von Amtsleiterinnen und Amtsleitern, die in ihrer täglichen Arbeit regelmässig mit der Schweiz zu tun haben. Ebenfalls anwesend waren liechtensteinische Wirtschaftsvertreterinnen und -vertreter.

Vaduz (ots) - Brexit und die Zusammenarbeit im EWR bestimmten die Gespräche von Regierungsrätin Aurelia Frick in Oslo. Sie traf sich zu einem trilateralen Arbeitsmittagessen mit der norwegischen Aussenministerin und dem isländischen Aussenminister zum Thema Brexit und diskutierte anschliessend in einem bilateralen Gespräch mit der norwegischen Aussenministerin Ine Eriksen Søreide weitere EWR-relevante Angelegenheiten.

In Gesprächen mit Vertretern des Vereinigten Königreichs und der EU hat sich gezeigt, dass ein geeintes Auftreten der EWR/EFTA-Staaten wichtig ist. Die AussenministerInnen Norwegens, Islands und Liechtensteins unterstrichen in ihrem Treffen in Oslo die vielen gemeinsamen Interessen - auch für die zukünftigen Beziehungen zum Vereinigten Königreich. Sie waren sich einig, dass eine gleichwertige Lösung zur EU gefunden werden muss. Insbesondere für den Binnenmarkt ergibt sich für alle EWR-Mitglieder die gleiche Ausgangslage, zudem ist es im Interesse aller, die Funktionsfähigkeit des Binnenmarktes auch in Zukunft aufrechtzuerhalten. Die Regierungsrätin zeigte sich erfreut über das konstruktive Gespräch mit ihren MinisterkollegInnen: "Wir wollen alle, dass der Austritt des Vereinigten Königreichs für unsere Bürgerinnen und Bürger und für unsere Unternehmen so reibungslos wie möglich verläuft. Darum arbeiten wir auf Hochtouren an gemeinsamen Positionen und nutzen Gespräche in Brüssel und mit EU-Kolleginnen und -kollegen gezielt, um unsere Anliegen zu deponieren." Sie fügte hinzu, dass Liechtenstein dabei jedoch stets den Zollvertrag mit der Schweiz im Auge behält.

Regierungsrätin Aurelia Frick nutzte ihren Aufenthalt zudem für einen Austausch mit dem norwegischen Justizminister Tor Mikkel Wara über EWR-Erfahrungen. Sie traf sich ausserdem mit der norwegischen Kulturministerin Trine Skei Grande, mit der sie über kulturelle Aktivitäten im Rahmen des EWR-Finanzierungsmechanismus und über das Kulturerbejahr sprach.

Die Datenschutzstelle möchte Sie  auf eine Informationsveranstaltung für Vereine hinweisen, welche

am 18. Juni 2018; 17.30 Uhr bis 19.30 Uhr

im Schulungsraum des Amtes für Bevölkerungsschutz stattfinden wird. An dieser Veranstaltung erhalten Sie praxisrelevante Informationen zur Umsetzung der DSGVO in Vereinen sowie Antworten auf Ihre spezifischen Fragen zum Datenschutz.

Diese Veranstaltung ist ausgebucht. Es findet eine zweite am 21. Juni 2018 statt.

Bitte um Anmeldung bis 18. Juni 2018: info.dss@llv.li

 

 

 

 

 

Donnerstag, 21. Juni 2018
16.00 Uhr
Hofkellerei des Fürsten von Liechtenstein, Vaduz

 

Sehr geehrte Damen und Herren

 

Wir laden Sie gerne zum 11. BMM-Tag 2018 unter dem Motto „Das betriebliche Mobilitätsmanagement bewegt“. Sie erhalten aktuelle Hintergrundinformationen und Details.

 

Programm

Begrüssung
Markus Verling, Leiter Amt für Bau und Infrastruktur

Koordinationsdrehscheibe Agglo Basel: Siedlungs- und Verkehrsplanung in der trinationalen Agglomeration Basel
Patrick Leypoldt, Geschäftsführer Geschäftsstelle Agglo Basel

Gemeinde Ruggell – gesund und lebenswert „Gestern-Heute-Morgen“
Manuel Schöb, Leiter Bauverwaltung Gemeinde Ruggell

Pendeln – Ein Gesundheitsrisiko?
Rebecca Brauchli, Universität Zürich

Langsamverkehr – die dritte Säule des Personenverkehrs – „Nur was gezählt wird, zählt“
René Kaufmann, Leiter Mobilitätsmanagement Amt für Bau und Infrastruktur

 

Wir bitten um Ihre Anmeldung mit beiliegendem Formular bis spätestens Mittwoch, 20. Juni 2018 – 14.00 Uhr.

 

Anmeldung Medienanlässe

 

Aufgrund der vielen Anfragen hat die Datenschutzstelle eine zweite Informationsveranstaltung für Vereine geplant, welche am:

am 21. Juni 2018; 17.30 Uhr bis 19.30 Uhr

im Schulungsraum des Amtes für Bevölkerungsschutz stattfinden wird. An dieser Veranstaltung erhalten Sie praxisrelevante Informationen zur Umsetzung der DSGVO in Vereinen sowie Antworten auf Ihre spezifischen Fragen zum Datenschutz.

Bitte um Anmeldung bis 18. Juni 2018: info.dss@llv.li

 

Montag, 25. Juni 2018
16.00 Uhr
Gemeindesaal Eschen
 

Sehr geehrte Damen und Herren

 

Gerne informieren wir Sie über das oben erwähnte Projekt.

 

Es informieren die Mitglieder der Plattform „Entwicklungskonzept Liechtensteiner Unterland und Schaan“:
- Daniel Risch, Regierungschef-Stellvertreter
- Günther Kranz, Gemeindevorsteher Eschen
- Donath Oehri, Gemeindevorsteher Gamprin
- Freddy Kaiser, Gemeindevorsteher Mauren
- Maria Kaiser-Eberle, Gemeindevorsteherin Ruggell
- Norman Wohlwend, Gemeindevorsteher Schellenberg
- Daniel Hilti, Gemeindevorsteher Schaan

 

Es werden Unterlagen abgegeben.

                  

Wir bitten um Ihre Anmeldung mit beiliegendem Formular bis spätestens Donnerstag, 21. Juni 2018 – 14.00 Uhr.

 

Anmeldung Medienanlässe

Freitag, 29. Juni 2018
ab 8.30 Uhr
Bodenseeforum Konstanz
Reichenaustrasse 21, 78467 Konstanz

 

Sehr geehrte Damen und Herren

Der Wirtschaftsraum rund um den Bodensee zählt zu den stärksten in Europa. Doch die fortlaufende Digitalisierung und die politischen Wirren um offene Grenzen und Handelsstreitigkeiten fordern die Unternehmerinnen und Unternehmer. Denn Forschung und Entwicklung sowie der grenzüberschreitende Handel sind elementare Bestandteile vieler hier ansässiger Unternehmen. Was also tun und was nicht? Wie kann sich die Region im internationalen Umfeld behaupten – und mit ihr die Unternehmen?

Das Wirtschaftskonzil 2018 widmet sich diesen Fragen. Zahlreiche hochkarätige Rednerinnen und Redner zeigen aus wirtschaftlicher, politischer oder technischer Sicht auf, wie die Vierländerregion Bodensee von den anstehenden Veränderungen profitieren kann.

 

Rednerinnen und Redner 
·     Günther H. Oettinger, EU-Kommissar für Haushalt und Personal
·     Johann N. Schneider-Ammann, Schweizer Bundesrat und Vorsteher des
     Eidgenössischen Departementes für Wirtschaft, Bildung und Forschung
·     Winfried Kretschmann, Ministerpräsident des Landes Baden-Württemberg
·     Christian Amsler, Regierungspräsident des Kantons Schaffhausen und
     Vorsitzender der Internationalen Bodenseekonferenz
·     Nicole Hoffmeister-Kraut MdL, Ministerin für Wirtschaft, Arbeit und
     Wohnungsbau des Landes Baden-Württemberg
·     Georges T. Roos, Schweizer Zukunftsforscher
·      Uli Burchardt, Oberbürgermeister der Stadt Konstanz
·      Frank Speier, Vorsitzender der Kommission Wirtschaft der Internationalen
      Bodenseekonferenz

 

Das ganze Programm finden Sie unter www.wirtschaftskonzil.org

 

Falls Interviews gewünscht sind, bitten wir Sie, uns die gewünschte Interviewpartnerin oder den gewünschten Interviewpartner zu nennen (unter Angabe der Themen des Interviews). Wir koordinieren gerne und bemühen uns um einen Termin für das Interview.

 

Wir bitten um Ihre Anmeldung mit beiliegendem Formular bis spätestens Freitag, 22. Juni 2018 – 14.00 Uhr.

 

Anmeldung Medienanlässe