Neu erschienen: LGBl. 2018 Nr. 153

Einen Überblick über die kürzlich kundgemachten Landesgesetzblätter finden Sie hier.

Am Freitag, 14. September 2018 findet die Eintragung in das "Goldene Buch" auf Schloss Vaduz statt.

Folgende Lehrabsolventen und -absolventinnen können sich ins "Goldene Buch" eintragen:

- Lehrabsolventen/innen mit einem liechtensteinischen Lehrvertrag,
- in Liechtenstein wohnhafte Lehrabsolventen/innen mit einem ausländischen Lehrabschluss, sowie
- im Ausland wohnhafte Lehrabsolventen/innen mit liechtensteinischer Staatsbürgerschaft,

welche ihre betrieblich oder schulisch organisierte berufliche Grundbildung in einem staatlich anerkannten Lehrberuf im Winter 2017/2018 oder Sommer 2018 

- mit einer Durchschnittsnote von 5.3 und besser, oder
- mit einem österreichischen Prüfungszeugnis mit der Beurteilungsstufe "mit Auszeichnung bestanden" oder "mit gutem Erfolg bestanden", oder
- mit einem deutschen Prüfungszeugnis mit dem Gesamtergebnis "sehr gut"

abgeschlossen haben.

Lehrabsolventen/innen mit einem liechtensteinischen Lehrvertrag werden vom Amt für Berufsbildung und Berufsberatung persönlich eingeladen. Alle anderen oben genannten Absolventen/innen werden gebeten, dem Amt für Berufsbildung und Berufsberatung, Postfach 44, 9494 Schaan, bis spätestens 17. August 2018 eine Kopie ihres Fähigkeitszeugnisses und Notenausweises oder des Prüfungszeugnisses zukommen zu lassen.

Gemäss der Fahrzeugstatistik des Amtes für Statistik wurden im Juni 2018 in Liechtenstein insgesamt 314 Fahrzeug-Erstzulassungen registriert. Davon waren 193 Personenwagen. Im Jahresvergleich ergab sich bei den Fahrzeugen eine Erhöhung von 4.0% und bei den Personenwagen ein Rückgang von 2.0%.

Von den im Juni 2018 erstmals in Verkehr gesetzten 193 Personenwagen wurden sieben Personenwagen mit Elektroantrieb und fünf Hybridelektrofahrzeuge neu zugelassen.

Bei den Personenwagen verzeichnete die Marke VW im Juni 2018 mit 28 Personenwagen am meisten Erstzulassungen, gefolgt von Ford mit 18, BMW mit 15 sowie Seat und Skoda mit jeweils 13 Personenwagen.

Fahrzeugstatistik Neuzulassungen Juni 2018

Die drei EFTA-Staaten zeigen ihr Bekenntnis zum EWR-Abkommen mit Verbesserungen beim Umsetzungsdefizit. Dies ist das Ergebnis des von der EFTA-Überwachungsbehörde (ESA) veröffentlichten 42. Binnenmarktanzeigers, der überprüft, wie Island, Liechtenstein und Norwegen ihren Umsetzungsverpflichtungen im Rahmen des EWR-Abkommens nachkommen.

„Liechtenstein hat grosse Fortschritte gemacht, sein Umsetzungsdefizit zu reduzieren. Wir sind sehr zufrieden mit diesem Engagement und hoffen, dass Liechtenstein diesen positiven Trend fortsetzen wird“, so ESA Kollegiumsmitglied Frank J. Büchel.

Der Anzeiger gibt folgende Aufschlüsse zum Stichtag 31. Mai 2018:

Liechtenstein hat eine beachtliche Verbesserung seines Defizits von 1,3 % auf 0,7 % erreicht. Vier der sechs noch umzusetzenden Richtlinien sind jedoch seit zwei oder mehr Jahren ausstehend.

Island hat bei der Umsetzung eine signifikante Verbesserung seiner Leistung gezeigt, sowohl bei Richtlinien als auch bei Verordnungen. Islands Umsetzungsdefizit bei Richtlinien hat sich auf 1 % reduziert, während das Umsetzungsdefizit bei Verordnungen 0,8 % beträgt.

Norwegen hat mit einem Umsetzungsdefizit von lediglich 0,1 % bei der rechtzeitigen Umsetzung von Richtlinien einen grossen Fortschritt erzielt. Das Umsetzungsdefizit bei Verordnungen erhöhte sich auf 1,1 %, mit 33 ausstehenden Verordnungen zu Fristende.

Die Europäische Kommission wird ihren EU Binnenmarktanzeiger im Laufe des Sommers veröffentlichen. Eine aktualisierte Version dieses Anzeigers, welche auch die Daten der EU-Mitgliedsstaaten enthält, wird zur selben Zeit veröffentlicht werden.

Den Anzeiger können Sie hier finden: Binnenmarktanzeiger Nr. 42

Quelle: EFTA-Überwachungsbehörde

Die Regierung hat an ihrer Sitzung vom 10. Juli den Vernehmlassungsbericht zur Abänderung des Kommunikationsgesetzes verabschiedet.

Die Vorlage dient zum einen der Umsetzung des im Jahr 2009 in der EU erlassenen Telekom-Pakets 2009. Zum anderen werden weitere Anpassungen aufgrund von praxisrelevanten Erfahrungen der Regulierungsbehörde vorgenommen.

Das geltende Kommunikationsgesetz basiert auf der im Jahre 2002 vollzogenen Gesamtreform des europäischen Rechtsahmens im Bereich der elektronischen Kommunikation. Im Jahr 2009 wurde der bestehende Rechtsrahmen auf europäischer Ebene abgeändert, um den Technologie- und Marktentwicklungen im Bereich der elektronischen Kommunikation gerecht zu werden. Derzeit wird innerhalb der EU bereits das Nachfolgepaket verhandelt. Um für dessen spätere Übernahme und nationale Umsetzung vorbereitet zu sein, sollen die Grundlagen aus dem Telekom-Paket 2009 als Basis für den neuen Rechtsrahmen, soweit dies noch nicht erfolgt ist, übernommen werden. Schwerpunkte der Vorlage bilden die Anforderungen an den Universaldienst, der Schutz der Nutzer, die Integrität und Verfügbarkeit der Netze und Dienste sowie datenschutzrechtliche Aspekte im Bereich der elektronischen Kommunikation.

Der Vernehmlassungsbericht kann bei der Regierungskanzlei oder über deren Homepage (www.rk.llv.li) bezogen werden. Die Frist läuft bis zum 10. Oktober 2018. 

Kontakt:
Amt für Kommunikation
Kurt Bühler, Amtsleiter
T +423 236 64 80

Vaduz (ots/ikr) - Die Internationale Regierungskommission Alpenrhein (IRKA) hat am 13. Juli 2018 in Vaduz getagt. Dabei standen die Information über den Hochwasserschutz im Rahmen von RHESI und des Vorprojektes Dammsanierung in Liechtenstein und St. Gallen, das Gewässermonitoring Fischbesiedlung und die Übergabe des Vorsitzes von Regierungsrätin Dominique Gantenbein (FL) an Landesrat Christian Gantner als Vertreter von Landeshauptmann Markus Wallner (Vlbg.) im Vordergrund.

Hochwasserschutz

Im Rahmen der Sitzung nahmen die Regierungsvertreter Kenntnis von den neuesten Entwicklungen im Projekt RHESI und dem Vorprojekt Dammsanierung in Liechtenstein und St. Gallen. Die gegenseitige Information der Anlieger des Alpenrheins über laufende Projekte ist von grosser Bedeutung und ermöglicht eine zielgerichtete, abgestimmte und solidarische Zusammenarbeit.

Gewässermonitoring Fischbesiedlung

Seit 2007 wird am Alpenrhein ein ökologisches Basismonitoring durchgeführt. Dieses definiert an welchen Stellen in welcher Periodizität welche Parameter erhoben werden sollen. Das innerhalb der IRKA abgestimmte System ermöglicht eine einheitliche Betrachtung des Projektgebietes, liefert Erkenntnisse zu Veränderungen im Gewässersystem und bildet die Grundlage zur Evaluation von durchgeführten Verbesserungsmassnahmen. Dabei wird alle drei Jahre alternierend ein Monitoring zur Kleinlebewesen- oder Fischbesiedlung durchgeführt. Die Untersuchung wird analog zur ersten Erhebung im Jahr 2013 durchgeführt, um die Vergleichbarkeit der Resultate sicherzustellen. An der Sitzung genehmigte die Regierungskommission den Antrag zur Durchführung der 2. Erhebung der Fischbesiedlung im Jahr 2019.

Vorsitzwechsel von Liechtenstein nach Vorarlberg

Turnusgemäss übernahm Vorarlberg für die nächsten zwei Jahre den Vorsitz der Internationalen Regierungskommission Alpenrhein von Liechtenstein. Regierungsrätin Dominique Gantenbein verdankte die gute und freundschaftliche Zusammenarbeit zum Wohle des Alpenrheins und seiner Anlieger und wünschte ihrem Nachfolger Landeshauptmann Markus Wallner viel Erfolg und Freude für seine Tätigkeit.

Factbox:

Wer ist die IRKA?

Die Mitglieder der Internationalen Regierungskommission Alpenrhein (IRKA) treffen sich in der Regel einmal jährlich zu einer Kommissionssitzung. Dabei wird über den Stand der laufenden Projekte berichtet. Ebenso werden anstehende aktuelle Themen erörtert sowie Beschlüsse zu neuen Projekten gefasst.

Die Regierungen des Fürstentums Liechtenstein, des Landes Vorarlberg und der Kantone Graubünden und St. Gallen verfolgen im Rahmen der "Kooperationsvereinbarung Alpenrhein" seit Dezember 1995 als übergeordnetes Ziel, eine sichere und nachhaltige Entwicklung zum gemeinsamen Nutzen des Alpenrheingebiets zu fördern, insbesondere die Gewährleistung der Hochwassersicherheit, die sparsame und umweltverträgliche Nutzung von Raum und Ressourcen sowie die Erhaltung und Mehrung der Naturwerte am Alpenrhein.

Mitglieder der IRKA sind Landeshauptmann Mag. Markus Wallner (Vorarlberg, Vorsitz) Regierungsrätin Dominique Gantenbein (Fürstentum Liechtenstein), Regierungsrat Marc Mächler (Kanton St. Gallen), und Regierungsrat Dr. Mario Cavigelli (Kanton Graubünden). Als Vertreter der Republik Österreich nimmt Dr. Heinz Stiefelmeyer und als Vertreter der Schweiz Hans Peter Willi (GRK) an den jeweiligen IRKA-Sitzungen teil.

Hinweis an die Redaktionen:

Weitere Informationen über die IRKA und ihre Aktivitäten sind auf der Homepage www.alpenrhein.net verfügbar. Für Auskünfte steht Ihnen die Programmbeauftragte der Koordinationsgruppe, Aurelia Spadin, gerne telefonisch unter 0041 (0)81 651 04 79 zur Verfügung.

Vaduz (ots/ikr) - Am Freitag, 14. September 2018, findet die Eintragung in das "Goldene Buch" auf Schloss Vaduz statt. Folgende Lehrabsolventinnen und -absolventen können sich ins "Goldene Buch" eintragen:

- Lehrabsolventinnen und -absolventen mit einem liechtensteinischen Lehrvertrag,

- in Liechtenstein wohnhafte Lehrabsolventinnen und -absolventen mit einem ausländischen Lehrabschluss sowie

- im Ausland wohnhafte Lehrabsolventinnen und -absolventen mit liechtensteinischer Staatsbürgerschaft,

welche ihre betrieblich oder schulisch organisierte berufliche Grundbildung in einem staatlich anerkannten Lehrberuf im Winter 2017/2018 oder Sommer 2018

- mit einer Durchschnittsnote 5,3 und besser, oder

- mit einem österreichischen Prüfungszeugnis mit der Beurteilungsstufe "mit Auszeichnung bestanden" oder "mit gutem Erfolg bestanden", oder

- mit einem deutschen Prüfungszeugnis mit dem Gesamtergebnis "sehr gut"

abgeschlossen haben.

Absolventinnen und Absolventen mit einem liechtensteinischen Lehrvertrag werden vom Amt für Berufsbildung und Berufsberatung persönlich eingeladen. Alle anderen oben genannten Absolventinnen und Absolventen werden gebeten, dem Amt für Berufsbildung und Berufsberatung, Postfach 44, 9494 Schaan, bis spätestens 17. August 2018 eine Kopie ihres Fähigkeitszeugnisses und Notenausweises oder des Prüfungszeugnisses zukommen zu lassen.

Vaduz (ots/ikr) - Die Regierung hat in Ihrer Sitzung vom 10. Juli 2018 das Konzept "ICT-Infrastruktur an den öffentlichen Schulen" zur Ermöglichung des Einsatzes von mobilen Geräten im Unterricht an den öffentlichen Schulen zur Kenntnis genommen.

Das Konzept wurde vom Schulamt und dem Amt für Informatik unter Einbezug der Schulleiterkonferenzen erarbeitet, auch die Vorsteherkonferenz und die Konferenz der Gemeindeschulratsvorsitzenden wurden mit einbezogen. Vorausgesetzt, der Landtag stimmt dem Landesvoranschlag 2019 im Herbst zu, sollen in die Ersatzanschaffungen und Neuinvestitionen in den nächsten vier Jahren rund CHF 13 Mio. investiert werden, wovon gegen CHF 5 Mio. bei den Gemeinden als Schulträger von Kindergarten und Primarschule anfallen würden.

Die Investition in die Digitalisierung der Schulen ist eine zukunftsweisende und notwendige Investition in unser Bildungssystem, um unseren Schulen bestmögliche Rahmenbedingungen bieten zu können. Es ist vorgesehen, dass in den Schulen die notwendige IT-Infrastruktur geschaffen wird und auf der Primarschulstufe die Schülerinnen und Schüler mit persönlichen Tablets sowie auf der Sekundarstufe mit persönlichen Notebooks ausgestattet werden. Die mobilen Geräte würden die rund 1'500 PC's, die heute im Einsatz stehen, sukzessive ablösen.

Die Digitalisierung ist längst schon im Alltag unserer Gesellschaft angekommen, genauso bei den Kindern und Jugendlichen und in unseren Schulen. Die schnelle Entwicklung der Informations- und Kommunikationstechnologien prägt die Gesellschaft, die Wirtschaft, die Kultur, aber auch die persönliche Lebenswelt. Beruf und Studium verlangen in Zukunft neue Kompetenzen in den Bereichen Medien, Informatik und die Anwendung von Informations- und Kommunikationstechnologien. Diese bieten vielfältige Potenziale für Lehr- und Lernprozesse.

Der neue Liechtensteiner Lehrplan "LiLe", welcher ab Schuljahr 2019/20 eingeführt werden soll, nimmt diese Entwicklungen auf. Das Modul "Medien und Informatik" wird im Schulunterricht eine grosse Rolle spielen. "Die im neuen Lehrplan beschriebenen Kompetenzen orientieren sich an der Zielsetzung, Kinder und Jugendlich zu befähigen und Medien situations-, stufengerecht und effizient zu nutzen. Parallel dazu soll der sichere Umgang mit digitalen Medien präventiv geschult werden", führt Bildungsministerin Dominique Gantenbein aus.

Ein Vorreiter in dieser Hinsicht ist das iPad-Projekt der Gemeindeschule Ruggell. Ein eben erschienener Evaluationsbericht konnte zeigen, dass sowohl Bildungsexperten als auch Eltern sehr zufrieden mit dem Einsatz von iPads in den Klassen sind. Der Gemeinderat hat deshalb im Juni 2018 entschieden, das iPad-Projekt Ruggell weiterzuführen und alle Klassen mit iPads auszustatten.

Mit der Verabschiedung des neuen Lehrplans im Dezember 2018 wird auch ein entsprechendes Weiterbildungskonzept verabschiedet. Dieses beinhaltet unter anderem die Weiterbildung für das neue Modul "Medien und Informatik". Die individuelle Weiterbildung der Lehrpersonen im Bereich Medien und Informatik ist aber bereits seit Längerem im Gange. Das jährliche Weiterbildungsprogramm für Lehrpersonen in Liechtenstein enthält ein vielfältiges Angebot an Kursen zu Medien und Informatik.

Vaduz (ots/ikr) - Im Jahr 2012 hat die Regierung die Energiestrategie 2020 verabschiedet und seither konkret an der Umsetzung der darin formulierten Ziele gearbeitet. Mit der 2017 publizierten Zwischenbilanz zur Energiestrategie 2020 wurde deutlich, dass im Bereich Energieeffizienz zwar viel erreicht wurde, allerdings bei den erneuerbaren Energien weniger umsetzbar war als erhofft. Dennoch bleiben bei konsequenter Weiterführung der Anstrengungen die Klimaziele erreichbar.

Energievision 2050: Neue Stossrichtung gemeinsam mit der Bevölkerung definieren

Die Regierung ist der Überzeugung, dass eine langfristige Vision für die Energiepolitik mit dem Horizont 2050 erarbeitet werden soll. Davon abgeleitet wird als konkreter Zwischenschritt die Energiestrategie 2030 definiert.

Um diesen Weg für unser Land und seine Menschen erfolgreich zu gehen, hat das zuständige Ministerium für Infrastruktur, Wirtschaft und Sport bereits jetzt die notwendigen Schritte in die Wege geleitet. "Um eine breite Abstützung der Energiestrategie zu erreichen, müssen wir die Menschen in Liechtenstein miteinbeziehen", ist Regierungschef-Stellvertreter und Wirtschaftsminister Daniel Risch überzeugt. So soll die Energievision und Energiestrategie gemeinsam mit der interessieren Bevölkerung und mit dem Blick in die Nachbarschaft entwickelt werden.

Auftaktveranstaltung am 23. August im TaK, Schaan

Der Startschuss für den Prozess zur gemeinsamen Erarbeitung der Energievision 2050 bildet die Auftaktveranstaltung vom 23. August 2018 im TaK, Schaan. Die heute schon sichtbaren Herausforderungen im Bereich der Energie- und Nachhaltigkeitspolitik werden dabei miteinfliessen. An der Auftaktveranstaltung werden allen interessierten Einwohnerinnen und Einwohnern die verschiedenen Sichtweisen zum Thema Energieversorgung gebündelt und gut verständlich vermittelt. Geplant ist, dass bis Ende November 2018 die Ziele der Energievision 2050 definiert werden können.

Über die langfristige Vision zur mittelfristigen Strategie

Anschliessend werden im Dezember 2018 diese langfristigen Zielsetzungen der Energievision 2050 in Workshops vorgestellt. Abgeleitet davon soll dann zusammen mit den interessierten Einwohnerinnen und Einwohnern Liechtensteins gemeinsam die mittelfristigen Ziele für eine Energiestrategie 2030 und die dazu nötigen Massnahmen erarbeitet und diskutiert werden.

Die Inputs aus diesen Workshops werden anschliessend ausgewertet und bilden eine Grundlage für eine ausformulierte Energiestrategie 2030. Das Wirtschaftsministerium erhofft sich, mit diesem Vorgehen möglichst viele Sichtweisen und Ideen abzuholen und damit ein breit abgestütztes Fundament für die Energiepolitik bilden zu können.

Anmeldung

Für die Teilnahme an der Auftaktveranstaltung vom 23. August 2018, im Theater am Kirchplatz in Schaan, als auch die Workshops Energiestrategie 2030 am 11. Dezember 2018 wird um Anmeldung unter info.energie@llv.li oder per Telefon 236 64 32 möglichst bis 19. August 2018 gebeten.

Vaduz (ots/ikr) - Regierungsrätin Dominique Gantenbein nahm am 12. Juli am informellen Treffen der Innenminister in Innsbruck teil. Zu dieser Sitzung der Innenminister zu Beginn der österreichischen Präsidentschaft waren neben den EU-Staaten auch die assoziierten Schengen-Staaten eingeladen. Im Zentrum der Gespräche standen insbesondere die europäische Asylpolitik sowie der Grenzschutz. Die Ministerinnen und Minister berieten über die damit einhergehenden Herausforderungen sowie mögliche Strategien um diesen zu begegnen.

Es herrschte breiter Konsens, dass trotz rückläufiger Flüchtlingszahlen weitere Anstrengungen notwendig sind, um eine krisenfeste Migrations- und Asylpolitik für Europa sicherzustellen. Konkret soll der Aussengrenzschutz mit einer weiteren Aufstockung der europäischen Grenzschutzbehörde Frontex verstärkt sowie die Rückführung von nicht-schutzbedürftigen Migranten beschleunigt werden. Ebenso soll der Kampf gegen die Schlepper-Kriminalität intensiviert werden. Die EU will dabei eng mit den Herkunfts- und Transitländern zusammenarbeiten und auch entsprechende Anreize setzen, um Rückübernahmeabkommen mit diesen Ländern zu schliessen. "Als Binnenland ist es für Liechtenstein meiner Meinung nach immanent wichtig, dass wir die Herausforderungen der Migration zusammen mit unseren direkten Nachbarn und Europa angehen. Es ist sehr begrüssenswert, dass Österreich dieses Thema zum Schwerpunkt seiner EU Präsidentschaft macht."

Aufgrund der engen Verbindung zwischen der Schweiz und Liechtenstein führte Regierungsrätin Dominique Gantenbein auch ein bilaterales Arbeitsgespräch mit Bundesrätin Simonetta Sommaruga. Dabei standen insbesondere die aktuellen grenzüberschreitenden Entwicklungen und Herausforderungen im Bereich der Migration im Zentrum.

Aus Anlass von Liechtensteins Beitritt zum Europarat vor 40 Jahren veranstaltet das Ministerium für Äusseres, Justiz und Kultur am Mittwoch, 22. August ein halbtägiges Seminar zum Verhältnis zwischen Liechtenstein und der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK). Ziel ist ein aktiver Austausch zwischen Interessierten aus Justiz, Verwaltung, Forschung und Zivilgesellschaft.

Das Seminar findet am 22. August von 14 bis 17.30 Uhr im Auditorium der Universität Liechtenstein statt. Es richtet sich an Interessierte aus Justiz, Verwaltung, Forschung und Zivilgesellschaft. Nach der Veranstaltung lädt das Ministerium für Äusseres, Justiz und Kultur die Teilnehmenden zu einem Apéro. Die Teilnahme ist kostenlos, um Anmeldung bis Dienstag, 14. August unter info.aaa@llv.li oder +423 236 74 76 wird gebeten.

Weitere Informationen und das Programm finden Sie hier.