Neu erschienen: LGBl. 2018 Nr. 153

Einen Überblick über die kürzlich kundgemachten Landesgesetzblätter finden Sie hier.

Am Freitag, 14. September 2018 findet die Eintragung in das "Goldene Buch" auf Schloss Vaduz statt.

Folgende Lehrabsolventen und -absolventinnen können sich ins "Goldene Buch" eintragen:

- Lehrabsolventen/innen mit einem liechtensteinischen Lehrvertrag,
- in Liechtenstein wohnhafte Lehrabsolventen/innen mit einem ausländischen Lehrabschluss, sowie
- im Ausland wohnhafte Lehrabsolventen/innen mit liechtensteinischer Staatsbürgerschaft,

welche ihre betrieblich oder schulisch organisierte berufliche Grundbildung in einem staatlich anerkannten Lehrberuf im Winter 2017/2018 oder Sommer 2018 

- mit einer Durchschnittsnote von 5.3 und besser, oder
- mit einem österreichischen Prüfungszeugnis mit der Beurteilungsstufe "mit Auszeichnung bestanden" oder "mit gutem Erfolg bestanden", oder
- mit einem deutschen Prüfungszeugnis mit dem Gesamtergebnis "sehr gut"

abgeschlossen haben.

Lehrabsolventen/innen mit einem liechtensteinischen Lehrvertrag werden vom Amt für Berufsbildung und Berufsberatung persönlich eingeladen. Alle anderen oben genannten Absolventen/innen werden gebeten, dem Amt für Berufsbildung und Berufsberatung, Postfach 44, 9494 Schaan, bis spätestens 17. August 2018 eine Kopie ihres Fähigkeitszeugnisses und Notenausweises oder des Prüfungszeugnisses zukommen zu lassen.

Gemäss der Fahrzeugstatistik des Amtes für Statistik wurden im Juni 2018 in Liechtenstein insgesamt 314 Fahrzeug-Erstzulassungen registriert. Davon waren 193 Personenwagen. Im Jahresvergleich ergab sich bei den Fahrzeugen eine Erhöhung von 4.0% und bei den Personenwagen ein Rückgang von 2.0%.

Von den im Juni 2018 erstmals in Verkehr gesetzten 193 Personenwagen wurden sieben Personenwagen mit Elektroantrieb und fünf Hybridelektrofahrzeuge neu zugelassen.

Bei den Personenwagen verzeichnete die Marke VW im Juni 2018 mit 28 Personenwagen am meisten Erstzulassungen, gefolgt von Ford mit 18, BMW mit 15 sowie Seat und Skoda mit jeweils 13 Personenwagen.

Fahrzeugstatistik Neuzulassungen Juni 2018

Die drei EFTA-Staaten zeigen ihr Bekenntnis zum EWR-Abkommen mit Verbesserungen beim Umsetzungsdefizit. Dies ist das Ergebnis des von der EFTA-Überwachungsbehörde (ESA) veröffentlichten 42. Binnenmarktanzeigers, der überprüft, wie Island, Liechtenstein und Norwegen ihren Umsetzungsverpflichtungen im Rahmen des EWR-Abkommens nachkommen.

„Liechtenstein hat grosse Fortschritte gemacht, sein Umsetzungsdefizit zu reduzieren. Wir sind sehr zufrieden mit diesem Engagement und hoffen, dass Liechtenstein diesen positiven Trend fortsetzen wird“, so ESA Kollegiumsmitglied Frank J. Büchel.

Der Anzeiger gibt folgende Aufschlüsse zum Stichtag 31. Mai 2018:

Liechtenstein hat eine beachtliche Verbesserung seines Defizits von 1,3 % auf 0,7 % erreicht. Vier der sechs noch umzusetzenden Richtlinien sind jedoch seit zwei oder mehr Jahren ausstehend.

Island hat bei der Umsetzung eine signifikante Verbesserung seiner Leistung gezeigt, sowohl bei Richtlinien als auch bei Verordnungen. Islands Umsetzungsdefizit bei Richtlinien hat sich auf 1 % reduziert, während das Umsetzungsdefizit bei Verordnungen 0,8 % beträgt.

Norwegen hat mit einem Umsetzungsdefizit von lediglich 0,1 % bei der rechtzeitigen Umsetzung von Richtlinien einen grossen Fortschritt erzielt. Das Umsetzungsdefizit bei Verordnungen erhöhte sich auf 1,1 %, mit 33 ausstehenden Verordnungen zu Fristende.

Die Europäische Kommission wird ihren EU Binnenmarktanzeiger im Laufe des Sommers veröffentlichen. Eine aktualisierte Version dieses Anzeigers, welche auch die Daten der EU-Mitgliedsstaaten enthält, wird zur selben Zeit veröffentlicht werden.

Den Anzeiger können Sie hier finden: Binnenmarktanzeiger Nr. 42

Quelle: EFTA-Überwachungsbehörde

Die Regierung hat an ihrer Sitzung vom 10. Juli den Vernehmlassungsbericht zur Abänderung des Kommunikationsgesetzes verabschiedet.

Die Vorlage dient zum einen der Umsetzung des im Jahr 2009 in der EU erlassenen Telekom-Pakets 2009. Zum anderen werden weitere Anpassungen aufgrund von praxisrelevanten Erfahrungen der Regulierungsbehörde vorgenommen.

Das geltende Kommunikationsgesetz basiert auf der im Jahre 2002 vollzogenen Gesamtreform des europäischen Rechtsahmens im Bereich der elektronischen Kommunikation. Im Jahr 2009 wurde der bestehende Rechtsrahmen auf europäischer Ebene abgeändert, um den Technologie- und Marktentwicklungen im Bereich der elektronischen Kommunikation gerecht zu werden. Derzeit wird innerhalb der EU bereits das Nachfolgepaket verhandelt. Um für dessen spätere Übernahme und nationale Umsetzung vorbereitet zu sein, sollen die Grundlagen aus dem Telekom-Paket 2009 als Basis für den neuen Rechtsrahmen, soweit dies noch nicht erfolgt ist, übernommen werden. Schwerpunkte der Vorlage bilden die Anforderungen an den Universaldienst, der Schutz der Nutzer, die Integrität und Verfügbarkeit der Netze und Dienste sowie datenschutzrechtliche Aspekte im Bereich der elektronischen Kommunikation.

Der Vernehmlassungsbericht kann bei der Regierungskanzlei oder über deren Homepage (www.rk.llv.li) bezogen werden. Die Frist läuft bis zum 10. Oktober 2018. 

Kontakt:
Amt für Kommunikation
Kurt Bühler, Amtsleiter
T +423 236 64 80

Vaduz (ots/ikr) - Aufgrund der seit längerem ausgebliebenen Niederschläge und der nun seit Februar anhaltenden Trockenperiode herrscht in Liechtenstein eine grosse Waldbrandgefahr (Stufe 4). Es gilt deshalb ein absolutes Feuerverbot im Wald und Waldesnähe!

Seit längerem sind bei uns keine nennenswerten Niederschläge mehr gefallen. Im Zusammenhang mit dem anhaltenden sonnigen Wetter herrscht deshalb grosse Trockenheit. Als Folge davon warnt das Amt für Bevölkerungsschutz vor grosser Waldbrandgefahr im ganzen Land (Stufe 4 von 5). Vor allem an Südhängen sind der Waldboden und die Vegetationsschicht sehr trocken. Ab sofort ist in Liechtenstein deshalb das Entzünden von offenem Feuer im Wald und in Waldesnähe bis auf Widerruf verboten. Grillstellen, auch festeingerichtete, im Wald und in Waldesnähe dürfen nicht benützt werden. Raucherwaren und Feuerzeuge dürfen nicht einfach weggeworfen werden. Eine Entspannung der Lage ist erst nach intensiven Regenfällen zu erwarten. Kurze Regenschauer oder Gewitter vermögen die ausgeprägte Trockenheit nicht genügend zu entschärfen.

Aktuelle Waldbrandgefahr für Liechtenstein:

- www.waldbrandgefahr.ch - www.naturgefahren.ch - Meteoschweiz-App

Vaduz (ots) - Weltweit wird der 17. Juli als Tag der Internationalen Gerechtigkeit gefeiert. Vor 20 Jahren wurde an diesem Tag in Rom der Internationale Strafgerichtshof geschaffen - das erste ständige internationale Gericht, welches Kompetenz über die schwersten Verbrechen hat: Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen - und von jetzt an auch Angriffskriege.

Grundlage für diese neue Kompetenz sind die sogenannten Kampala-Zusätze, welche im Jahr 2010 im Rahmen der ICC-Revisionskonferenz in Uganda unter liechtensteinischem Vorsitz verabschiedet wurden. Erstmals seit den Nürnberger Prozessen erhält ein internationales Gericht die Befugnis, Einzelpersonen für die Vorbereitung, Planung und Ausführung eines Angriffskriegs zur Verantwortung zu ziehen.

Bei einer von der Ständigen Vertretung Liechtensteins in New York organisierten hochrangigen Nebenveranstaltung mit Teilnahme von Regierungsrätin Aurelia Frick freute sich besonders Benjamin Ferencz, eine legendäre Figur im Bereich der internationalen Strafjustiz, über den wichtigen Fortschritt. Der mittlerweile 98-jährige Ferencz hatte in Nürnberg als Ankläger im Einsatzgruppen-Fall fungiert und hat in den vergangenen Jahren eng mit Liechtenstein zum Thema illegale Kriegsführung zusammengearbeitet.

Der Präsident der UNO-Generalversammlung sowie MinisterInnen aus den Niederlanden, Malta und weiteren Staaten nahmen ebenfalls an der Veranstaltung teil und betonten die Errungenschaften des ICC. "Der ICC ist global aktiv und hat sich als Zentrum des internationalen Kampfs gegen die Straflosigkeit etabliert", so Regierungsrätin Frick, welche gleichzeitig auch eine offene und kritische Diskussion zu den grossen Herausforderungen und den Schwachpunkten in der Arbeit des ICC anmahnte.

Regierungsrätin Aurelia Frick nutze ihren Aufenthalt in New York auch zur Teilnahme am Hochrangigen Politischen Forum, welches die Umsetzung der UNO-Nachhaltigkeitsagenda diskutiert. Dabei stellte sie das Regierungsprogramm 2017-2021 zur Umsetzung der UNO-Nachhaltigkeitsagenda vor und machte unter anderem auf das Liechtenstein Language (LieLa) Programm zur verbesserten Integration von MigrantInnen und Flüchtlingen sowie die liechtensteinische Initiative zur Bekämpfung von illegalen Finanzflüssen im Zusammenhang mit Menschenhandel und moderner Sklaverei aufmerksam. Diese Initiativen sind in die Nachhaltigkeitsagenda eingebettet und sind Kernprojekte Liechtensteins zu deren Umsetzung.

Vaduz (ots/ikr) - Die zur Zeit laufende Belagserneuerung der Strasse Triesen-Triesenberg dauert länger als ursprünglich geplant. Aus diesem Grund bleiben die derzeit bestehenden Verkehrsumleitungen über die Schlossstrasse Vaduz bis Samstag 21. Juli 2018 um 5:00 Uhr bestehen.

Gründe für die Verzögerung der Bauarbeiten sind zum Einen die Verschiebung der am Montag vorgesehenen Fräsarbeiten auf Dienstag. Zum Andern stellte sich nach dem Fräsen der ersten Schicht heraus, dass der Zustand der Tragschicht massiv schlechter ist als aufgrund der Vorabklärungen angenommen werden konnte. Im Hinblick auf einen qualitativ einwandfreien Strassenoberbau ist der Ersatz der schadhaften Stellen unumgänglich. Dies wiederum führt zu einer weiteren Verzögerung.

Das Amt für Bau und Infrastruktur bedauert die Verzögerungen, welche aufgrund von nicht vorhersehbaren Ursachen entstanden sind und bittet alle Betroffenen um Verständnis.

Vaduz (ots/ikr) - Die Internationale Regierungskommission Alpenrhein (IRKA) hat am 13. Juli 2018 in Vaduz getagt. Dabei standen die Information über den Hochwasserschutz im Rahmen von RHESI und des Vorprojektes Dammsanierung in Liechtenstein und St. Gallen, das Gewässermonitoring Fischbesiedlung und die Übergabe des Vorsitzes von Regierungsrätin Dominique Gantenbein (FL) an Landesrat Christian Gantner als Vertreter von Landeshauptmann Markus Wallner (Vlbg.) im Vordergrund.

Hochwasserschutz

Im Rahmen der Sitzung nahmen die Regierungsvertreter Kenntnis von den neuesten Entwicklungen im Projekt RHESI und dem Vorprojekt Dammsanierung in Liechtenstein und St. Gallen. Die gegenseitige Information der Anlieger des Alpenrheins über laufende Projekte ist von grosser Bedeutung und ermöglicht eine zielgerichtete, abgestimmte und solidarische Zusammenarbeit.

Gewässermonitoring Fischbesiedlung

Seit 2007 wird am Alpenrhein ein ökologisches Basismonitoring durchgeführt. Dieses definiert an welchen Stellen in welcher Periodizität welche Parameter erhoben werden sollen. Das innerhalb der IRKA abgestimmte System ermöglicht eine einheitliche Betrachtung des Projektgebietes, liefert Erkenntnisse zu Veränderungen im Gewässersystem und bildet die Grundlage zur Evaluation von durchgeführten Verbesserungsmassnahmen. Dabei wird alle drei Jahre alternierend ein Monitoring zur Kleinlebewesen- oder Fischbesiedlung durchgeführt. Die Untersuchung wird analog zur ersten Erhebung im Jahr 2013 durchgeführt, um die Vergleichbarkeit der Resultate sicherzustellen. An der Sitzung genehmigte die Regierungskommission den Antrag zur Durchführung der 2. Erhebung der Fischbesiedlung im Jahr 2019.

Vorsitzwechsel von Liechtenstein nach Vorarlberg

Turnusgemäss übernahm Vorarlberg für die nächsten zwei Jahre den Vorsitz der Internationalen Regierungskommission Alpenrhein von Liechtenstein. Regierungsrätin Dominique Gantenbein verdankte die gute und freundschaftliche Zusammenarbeit zum Wohle des Alpenrheins und seiner Anlieger und wünschte ihrem Nachfolger Landeshauptmann Markus Wallner viel Erfolg und Freude für seine Tätigkeit.

Factbox:

Wer ist die IRKA?

Die Mitglieder der Internationalen Regierungskommission Alpenrhein (IRKA) treffen sich in der Regel einmal jährlich zu einer Kommissionssitzung. Dabei wird über den Stand der laufenden Projekte berichtet. Ebenso werden anstehende aktuelle Themen erörtert sowie Beschlüsse zu neuen Projekten gefasst.

Die Regierungen des Fürstentums Liechtenstein, des Landes Vorarlberg und der Kantone Graubünden und St. Gallen verfolgen im Rahmen der "Kooperationsvereinbarung Alpenrhein" seit Dezember 1995 als übergeordnetes Ziel, eine sichere und nachhaltige Entwicklung zum gemeinsamen Nutzen des Alpenrheingebiets zu fördern, insbesondere die Gewährleistung der Hochwassersicherheit, die sparsame und umweltverträgliche Nutzung von Raum und Ressourcen sowie die Erhaltung und Mehrung der Naturwerte am Alpenrhein.

Mitglieder der IRKA sind Landeshauptmann Mag. Markus Wallner (Vorarlberg, Vorsitz) Regierungsrätin Dominique Gantenbein (Fürstentum Liechtenstein), Regierungsrat Marc Mächler (Kanton St. Gallen), und Regierungsrat Dr. Mario Cavigelli (Kanton Graubünden). Als Vertreter der Republik Österreich nimmt Dr. Heinz Stiefelmeyer und als Vertreter der Schweiz Hans Peter Willi (GRK) an den jeweiligen IRKA-Sitzungen teil.

Hinweis an die Redaktionen:

Weitere Informationen über die IRKA und ihre Aktivitäten sind auf der Homepage www.alpenrhein.net verfügbar. Für Auskünfte steht Ihnen die Programmbeauftragte der Koordinationsgruppe, Aurelia Spadin, gerne telefonisch unter 0041 (0)81 651 04 79 zur Verfügung.

Vaduz (ots/ikr) - Am Freitag, 14. September 2018, findet die Eintragung in das "Goldene Buch" auf Schloss Vaduz statt. Folgende Lehrabsolventinnen und -absolventen können sich ins "Goldene Buch" eintragen:

- Lehrabsolventinnen und -absolventen mit einem liechtensteinischen Lehrvertrag,

- in Liechtenstein wohnhafte Lehrabsolventinnen und -absolventen mit einem ausländischen Lehrabschluss sowie

- im Ausland wohnhafte Lehrabsolventinnen und -absolventen mit liechtensteinischer Staatsbürgerschaft,

welche ihre betrieblich oder schulisch organisierte berufliche Grundbildung in einem staatlich anerkannten Lehrberuf im Winter 2017/2018 oder Sommer 2018

- mit einer Durchschnittsnote 5,3 und besser, oder

- mit einem österreichischen Prüfungszeugnis mit der Beurteilungsstufe "mit Auszeichnung bestanden" oder "mit gutem Erfolg bestanden", oder

- mit einem deutschen Prüfungszeugnis mit dem Gesamtergebnis "sehr gut"

abgeschlossen haben.

Absolventinnen und Absolventen mit einem liechtensteinischen Lehrvertrag werden vom Amt für Berufsbildung und Berufsberatung persönlich eingeladen. Alle anderen oben genannten Absolventinnen und Absolventen werden gebeten, dem Amt für Berufsbildung und Berufsberatung, Postfach 44, 9494 Schaan, bis spätestens 17. August 2018 eine Kopie ihres Fähigkeitszeugnisses und Notenausweises oder des Prüfungszeugnisses zukommen zu lassen.

Aus Anlass von Liechtensteins Beitritt zum Europarat vor 40 Jahren veranstaltet das Ministerium für Äusseres, Justiz und Kultur am Mittwoch, 22. August ein halbtägiges Seminar zum Verhältnis zwischen Liechtenstein und der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK). Ziel ist ein aktiver Austausch zwischen Interessierten aus Justiz, Verwaltung, Forschung und Zivilgesellschaft.

Das Seminar findet am 22. August von 14 bis 17.30 Uhr im Auditorium der Universität Liechtenstein statt. Es richtet sich an Interessierte aus Justiz, Verwaltung, Forschung und Zivilgesellschaft. Nach der Veranstaltung lädt das Ministerium für Äusseres, Justiz und Kultur die Teilnehmenden zu einem Apéro. Die Teilnahme ist kostenlos, um Anmeldung bis Dienstag, 14. August unter info.aaa@llv.li oder +423 236 74 76 wird gebeten.

Weitere Informationen und das Programm finden Sie hier.