Neu erschienen: LGBl. 2018 Nr. 196 bis 203

Einen Überblick über die kürzlich kundgemachten Landesgesetzblätter finden Sie hier.

Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 9. Oktober 2018 mittels Abänderung der Verkehrszulassungsverordnung (VZV) auf den 1. Januar 2019 die Erhöhung der Alterslimite für die vertrauensärztliche Kontrolluntersuchung von 70 auf 75 Jahre beschlossen. Ab diesem Zeitpunkt müssen sich Inhaberinnen und Inhaber eines Führerausweises nichtberufsmässiger Kategorien erst ab einem Alter von 75 Jahren alle zwei Jahre einer vertrauensärztlichen Untersuchung unterziehen.

Alle Inhaberinnen und Inhaber eines Führerausweises müssen nichts weiter unternehmen und werden jeweils frühzeitig und persönlich von der Motorfahrzeugkontrolle (MFK) über das weitere Vorgehen informiert.

Weitere Informationen finden Sie unter https://www.llv.li/#/1932/medizinische-kontrolluntersuchung

Gemäss der Fahrzeugstatistik des Amtes für Statistik wurden im September 2018 in Liechtenstein insgesamt 182 Fahrzeug-Erstzulassungen registriert. Davon waren 134 Personenwagen. Im Jahresvergleich ergab sich bei den Fahrzeugen ein Rückgang von 10.8% und bei den Personenwagen ein Rückgang von 10.1%.

Von den im September 2018 erstmals in Verkehr gesetzten 134 Personenwagen wurden fünf Personenwagen mit Elektroantrieb und 14 Hybridelektrofahrzeuge neu zugelassen.

Bei den Personenwagen verzeichnete die Marke Mercedes-Benz im September 2018 mit 15 Personenwagen am meisten Erstzulassungen, gefolgt von Audi mit 14, Ford mit 12 sowie BMW mit 11 Personenwagen.

Fahrzeugstatistik Neuzulassungen September 2018 

Von Donnerstag, den 18., bis Samstag, 20. Oktober 2018, findet in Balzers der Einführungskurs für junge Feuerwehrangehörige mit Schwerpunkt technischer Hilfeleistung statt.

Die 40 Teilnehmer aus allen Gemeinde- und Betriebsfeuerwehren des Landes erlernen den Umgang mit technischen Geräten wie Motorsägen, Pumpen, Belüftungsgeräten usw. Sie erhalten eine vertiefte Ausbildung über die Einsatzarten der technischen Hilfeleistung mit dem Zweck auch bei solchen Einsätzen an der Front ihren Dienst leisten zu können. Ein weiterer Schwerpunkt ist die Schadenabwehr bei Naturereignissen wie Hochwasser und Sturmschäden. Ergänzt wird der Kurs durch verschiedene fachspezifische Referate.

Kurskommandant Toni Göldi wird unterstützt von vier Klassenlehrern, welche das vielseitige und anspruchsvolle Programm in drei Tagen zu bewältigen haben. Für die Bereitstellung des sehr umfangreichen Materials ist die Feuerwehr Balzers verantwortlich.

Zentrum des Kurses ist das FW-Depot Balzers. Die praktischen Lektionen finden an geeigneten Objekten verteilt auf dem ganzen Gemeindegebiet statt.

Seit dem 29. Juli 2018 wurde Indonesien von fünf Erdbeben und einem Tsunami heimgesucht. Das stärkste Erdbeben mit einer Stärke von 7.4 auf der Richterskala ereignete sich am 28. September 2018 und traf vor allem die Region Zentralsulawesi heftig. Über 1500 Personen sind aufgrund des Erdbebens und dessen Folgen bereits ums Leben gekommen. Tausende öffentliche und private Gebäude sind in den vergangenen Monaten durch die Erdbeben zerstört worden, darunter mehrere Krankenhäuser. Auch die Verkehrs- und Telekommunikationsinfrastruktur wurde stark beschädigt. Dadurch wurde die Versorgung der betroffenen Bevölkerung mit Lebensmitteln, Medikamenten, sauberem Trinkwasser und weiteren Hilfsgütern erschwert.

Mit einem Beitrag von 100‘000 Franken an das Nothilfeprogramm der Internationalen Föderation der Rotkreuz- und Rothalbmondgesellschaften unterstützt Liechtenstein die Versorgung der betroffenen Bevölkerung mit überlebenswichtigen Gütern, darunter Notunterkünfte, Lebensmittel, Trinkwasser, sanitäre Anlagen und medizinische Versorgung. Insgesamt sollen 160‘000 Menschen von der Unterstützung profitieren.

Vaduz (ots/ikr) - Am Dienstag den 16. Oktober 2018 hat das Amt für Umwelt festgestellt, dass grosse Teile des Irkalesbachs, bis auf einzelne vertiefte Stellen, trocken gefallen sind. In einer gemeinsamen Rettungsaktion des Fischereivereins und des Amtes konnten auf einer Strecke von rund 120 Metern aus den verbliebenen Tümpeln rund 70 lebende Fische geborgen werden. Es wird jedoch geschätzt, dass beim Ereignis mehrere hundert Groppen und Forellen verendet sind. Die genauen Umstände des Trockenfallens werden derzeit vom Amt für Umwelt untersucht.

Durch den Werkbetrieb der Gemeinde Vaduz wird seit gestern Nachmittag zusätzlich Wasser vom Binnenkanal in Irkalesbach gepumpt, um wieder eine minimale Wasserführung sicherzustellen.

Vaduz (ots/ikr) - Vom 16. bis 17. Oktober 2018 weilte die neue Präsidentin der EFTA-Überwachungsbehörde (ESA), Bente Angell-Hansen, in Begleitung des liechtensteinischen ESA-Kollegiumsmitglieds Frank J. Büchel, auf Antrittsbesuch in Liechtenstein. Die Norwegerin Bente Angell-Hansen ist seit 1. Januar 2018 im Amt.

Höflichkeitsbesuche im Regierungsgebäude

Im Rahmen dieses zweitägigen Treffens statteten die ESA-Präsidentin und das liechtensteinische Kollegiumsmitglied Regierungschef Adrian Hasler und Regierungschef-Stellvertreter Daniel Risch Höflichkeitsbesuche im Regierungsgebäude ab.

Ein Treffen mit der EWR-Kommission des Landtags, dem Präsidenten des Liechtensteinischen Bankenverbandes, ein Besuch im Liechtenstein-Institut sowie eine Führung durch das Liechtensteinische Landesmuseum sowie das Kunstmuseum rundeten das umfangreiche Programm ab.

Vaduz (ots/ikr) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 9. Oktober 2018 mittels Abänderung der Verkehrszulassungsverordnung (VZV) auf den 1. Januar 2019 die Erhöhung der Alterslimite für die vertrauensärztliche Kontrolluntersuchung von 70 auf 75 Jahre beschlossen. Ab diesem Zeitpunkt müssen sich Inhaberinnen und Inhaber eines Führerausweises nichtberufsmässiger Kategorien erst ab einem Alter von 75 Jahren alle zwei Jahre einer vertrauensärztlichen Untersuchung unterziehen.

Alle betroffenen Personen, die nach dem 1. Januar 2019 das 70. Lebensjahr vollenden (70. Geburtstag), erhalten rechtzeitig vor dem Ablaufdatum - gestaffelt nach Geburtsdatum - von der Motorfahrzeugkontrolle ein Schreiben, mit welchem sie aufgefordert werden, ihren ablaufenden Führerausweis im Kreditkartenformat durch einen neuen zu ersetzen. Dieser Führerausweis hat sodann eine Gültigkeit bis zum 75. Geburtstag. Dasselbe gilt für Personen, die schon über 70 Jahre alt sind und deren Führerschein vor dem 75. Geburtstag abläuft (z.B. eine 71-jährige Person, die mit 70 Jahren die Kontrolluntersuchung absolviert hat und deren Führerschein bis zum 72. Geburtstag gültig ist).

Alle Inhaberinnen und Inhaber eines Führerausweises müssen nichts weiter unternehmen und werden jeweils frühzeitig und persönlich von der Motorfahrzeugkontrolle (MFK) über das weitere Vorgehen informiert.

Bis Ende 2018 werden vom Bundesamt für Strassen (ASTRA) der Schweiz die für die Umstellung notwendigen Vorarbeiten erfolgen. Dies betrifft vor allem technische Anpassungen des Informatik- und Registersystems. Liechtenstein ist direkt an die schweizerischen EDV-Systeme angeschlossen und die MFK wird diese Umstellung zeitgleich einführen, sodass die Einwohner Liechtensteins frühestmöglich in den Genuss dieser Regelung kommen.

"Da sich der Gesundheitszustand der älteren Automobilisten in den letzten Jahren kontinuierlich verbessert hat, ist diese Erhöhung aus Sicht der Verkehrssicherheit vertretbar und wird von mir begrüsst", sagt Regierungschef-Stellvertreter Daniel Risch.

Weitere Informationen finden Sie in einem Fragen- und Antwortenkatalog auf der Internetseite der Motorfahrzeugkontrolle (www.mfk.llv.li) oder unter der Telefonnummer 236 75 01.

Vaduz (ots/ikr) - Die Regierung hat an ihrer Sitzung vom 16. Oktober 2018 entschieden, beim Landtag einen Nachtragskredit für den Liechtensteinischen Rundfunk (LRF) in Höhe von CHF 298'000 zu beantragen. Der Verwaltungsrat des LRF hat einen entsprechenden Antrag bei der Regierung eingereicht. Der Nachtragskredit dient dem LRF in erster Linie zur Deckung des Liquiditätsbedarfs. Es wird ihm somit ermöglicht, seinen finanziellen Verpflichtungen mit liquiden Mitteln nachzukommen. Ergebnisseitig muss von einem negativen Jahresergebnis von rund CHF 158'000 ausgegangen werden. Dies würde per 31.12.2018 ein hälftiger Kapitalverlust bedeuten, welcher Sanierungsmassnahmen von Seiten des Verwaltungsrates erfordern würde. Da der Nachtragskredit als Einnahme zu verbuchen ist, führt dies per Ende Jahr zu einem verbesserten Jahresergebnis und somit zur Abwendung des drohenden Kapitalverlusts für den LRF.

Der Nachtragskredit ist notwendig, da der LRF aufgrund der Rahmenbedingungen am Werbemarkt die für 2018 budgetierten Werbeerträge nicht erzielen kann und gleichzeitig mit Kostenerhöhungen konfrontiert ist. Nach aktueller Planung muss davon ausgegangen werden, dass per Ende des Jahres ein Liquiditätsbedarf von CHF 267'000 besteht, ohne dessen Sicherstellung bereits per Ende November 2018 eine Zahlungsunfähigkeit droht. Gesamthaft beläuft sich dieser Nachtragskredit inklusive SUISA-Abgaben und Mittel für die Begleichung der Steuerschuld (MwSt.) somit auf CHF 298'000.

Der beim Landtag beantragte Nachtragskredit ist aus Sicht der Regierung zur Fortführung der Tätigkeit des Landessenders zwingend notwendig.

Vaduz (ots/ikr) - Die Regierung hat an der Regierungssitzung vom 16. Oktober 2018 festgestellt, dass das Referendumsbegehren betreffend den Finanzbeschluss für die Durchführung zweier Langlauf-Weltcup-Rennens im Rahmen der "Tour de Ski" in Liechtenstein gemäss den gesetzlichen Erfordernissen zustande gekommen ist. Die Volksabstimmung über das Referendumsbegehren wird am Sonntag, 25. November 2018 durchgeführt.

Als Energiefachstelle informieren wir Sie neben einem allgemeinen Überblick neutral über alle Heizungsarten und die Unterschiede bei Heizungssystemen.

Da bei der Entscheidung über eine neue Haustechnikanlage wirtschaftliche Gründe oft eine wichtige Rolle spielen, werden neben Investitions- und Unterhaltskosten auch die Fördermöglichkeiten und Fördervoraussetzungen erläutert.

Zeit:  Dienstag, 23. Oktober 2018, 17.15 Uhr bis ca. 19.00 Uhr

Ort:   Amt für Volkswirtschaft,  Haus der Wirtschaft, Poststrasse 1, 9494 Schaan

Bitte Anmeldung an:  info.energie@llv.li oder 236 64 32/33.

Diese Veranstaltung richtet sich an die bei der Datenschutzstelle nach Art 37 DSGVO gemeldeten Datenschutzbeauftragten.

Thema des ersten Vernetzungstreffens der Datenschutzbeauftragten wird naturgemäss die DSGVO sein. Es sollen dabei die bisherigen Erfahrungen sowie die nach wie vor bestehenden Herausforderungen bei der Umsetzung in den Unternehmen im Mittelpunkt stehen. Auch das neue Datenschutzgesetz, das voraussichtlich bis Ende dieses Jahres verabschiedet sein wird, wird Gegenstand des diesjährigen Treffens sein.

Die genauen Details zu dieser Veranstaltung finden Sie hier.

 

Das Snowcamp findet diesen Winter in Malbun statt.

04. - 08. März 2019

Hast du freude am Schneesport und lust mit gleichgesinnten Boys und Girls ein paar tolle Tage im Jugendhaus Malbun zu verbringen?
Dann melde dich an und sei dabei !

Auf dem Programm steht Skifahren / Snowboarden, Eislaufen, Schlitteln, Eisklettern, Langlaufen und vieles mehr.

Hier findest du den Flyer mit Anmeldetalon flyer-snowcamp-2019.pdf

Genauere Informationen folgen nach der Anmeldung.

Wir freuen uns auf dich !