Europapolitik

Durch seine geografische Lage und Geschichte ist Liechtenstein eng mit Europa verbunden. Ein wirtschaftlich starkes, sicheres und friedliches Europa liegt im ureigenen Interesse Liechtensteins. Die EU ist Liechtensteins grösster und wichtigster Handelspartner. Eine gute und enge Partnerschaft mit der EU ist daher für Liechtenstein von entscheidender Bedeutung. Das Verhältnis zur EU bemisst sich dabei nicht nur an den Vorteilen des Binnenmarkts, sondern auch an der Verantwortung, die Liechtenstein für die gemeinsamen Herausforderungen übernimmt. Dazu gehört das Zusammenstehen mit unseren europäischen Partnern in internationalen Foren genauso wie das Mittragen und Umsetzen von EU-Sanktionen bei Völkerrechtsverletzungen.

Liechtenstein ist seit 1995 Mitglied des EWR und seit 2011 assoziiertes Schengen-Mitglied. Der ungehinderte Zugang zum europäischen Binnenmarkt, der insgesamt 30 Staaten und rund 450 Millionen Bürger/-innen umfasst, bildet einen Standortvorteil sowie einen wesentlichen Faktor zur nachhaltigen Sicherung und Stabilität der liechtensteinischen Volkswirtschaft. Gleichzeitig ist über die Zoll- und Währungsunion der Marktzugang in der Schweiz gewährleistet. Der Beitritt zum Schengen-Raum, in dessen Rahmen die Binnengrenzkontrollen für Reisende abgeschafft wurden, war eine logische Konsequenz der EWR-Mitgliedschaft.

Insgesamt fällt die Gesamtbilanz der EWR-Mitgliedschaft Liechtensteins positiv aus, wie eine repräsentative Umfrage zum 25-Jahr-Jubiläum des EWR-Beitritts im Jahr 2020 zeigte. Die Mitgliedschaft im EWR hat sich als angemessene Integrationslösung für Liechtenstein erwiesen. Das EWR-Abkommen hat neue Geschäftsmöglichkeiten eröffnet, was zu einer weiteren Diversifizierung der liechtensteinischen Wirtschaft führte. Die EWR-Mitgliedschaft bietet Liechtenstein zudem eine sehr gute Ausgangslage für eine allfällige Weiterentwicklung oder Vertiefung der europäischen Integration. Weitere Informationen zum EWR finden Sie auf der Homepage der Stabsstelle EWR.

Über den EWR-Finanzierungsmechanismus leistet Liechtenstein – zusammen mit seinen EWR/EFTA-Partnern Island und Norwegen – einen Beitrag zum Ausgleich und zur Reduktion wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Ungleichheiten innerhalb des EWR. In Anlehnung an den EU-internen Kohäsionsfonds werden für 15 begünstigte Staaten finanzielle Mittel bereitgestellt. Weitere Informationen können auf der Webseite der liechtensteinischen Vertretung in Brüssel abgerufen werden.

Das Vereinigte Königreich (UK) ist am 31. Januar 2020 aus der EU bzw. dem EWR ausgetreten. Die Beziehungen mit UK werden durch diverse Abkommen auf einem ähnlichen Niveau fortgeführt.