Mit der Modernisierung des Beihilfenrechts (State Aid Modernisation) wurden 2015 die Anforderungen an die Transparenz von Staatlichen Beihilfen erhöht. Die EWR-Mitgliedstaaten - dazu zählen die 27 EU-Mitgliedstaaten sowie die drei EWR/EFTA-Staaten Liechtenstein, Island und Norwegen - sind verpflichtet, ab dem 1. Juli 2016 Einzelbeihilfen, die den Schwellenwert von EUR 500.000 übersteigen, auf einer nationalen Webseite zu veröffentlichen.

ESA ID: College Decision 051/23/COL - Prolongation of the Liechtenstein media support scheme
Name des Beihilfenempfängers: -
Art des Beihilfenempfängers: KMU
Region: Liechtenstein
Wirtschaftszweig: Medienunternehmen
Beihilfeinstrument: direkte und indirekte Medienförderung
Ziel der Beihilfe: Erhaltung von Meinungspluralismus, Förderung der journalistisch-redaktionellen Qualität, Unterstützung der Verbreitung von meinungsbildenden Medien in Liechtenstein
Höhe der Beihilfe: insgesamt CHF 11.04 Millionen, jährlich CHF 1.84 Millionen
Tag der Gewährung: -
Name der Genehmigungsbehörde: Medienkommission

ESA ID: College Decision 051/23/COL - Prolongation of the Liechtenstein media support scheme
Name des Beihilfenempfängers: Liechtensteiner Volksblatt AG
Art des Beihilfenempfängers: KMU
Region: Liechtenstein
Wirtschaftszweig: Medienunternehmen
Beihilfeinstrument: direkte und indirekte Medienförderung
Ziel der Beihilfe: Erhaltung von Meinungspluralismus, Förderung der journalistisch-redaktionellen Qualität, Unterstützung der Verbreitung von meinungsbildenden Medien in Liechtenstein
Höhe der Beihilfe: CHF 925’615
Tag der Gewährung: 12.07.2024
Name der Genehmigungsbehörde: Medienkommission

Gemäss Artikel 6 der Verordnung (EU) 2023/2831 (De-minimis Verordnung) ist Liechtenstein verpflichtet sicherzustellen, dass Angaben zu gewährten De-minimis-Beihilfen erfasst werden. Im liechtensteinischen De-minimis-Beihilfen-Register sind folgende Angaben erfasst: Angabe des Beihilfeempfängers, Beihilfebetrag, Tag der Gewährung, Bewilligungsbehörde, Beihilfeinstrument und betroffener Wirtschaftszweig auf der Grundlage der statistischen Systematik der Wirtschaftszweige in der Union ('NACE-Klassifikation').

Mit Hilfe der Allgemeinen Gruppenfreistellungsverordnung (AGVO) können die EWR/EFTA-Staaten Liechtenstein, Island und Norwegen Beihilfemassnahmen durchführen, ohne das Anmeldeverfahren einhalten zu müssen. Stattdessen können die Staaten einfach Informationen an die EFTA-Überwachungsbehörde (ESA) übermitteln, indem sie die Vorlage für das AGVO-Informationsblatt verwenden.