Abgelaufene Vernehmlassungen 2005

Dokument

Frist

Zuständigkeit

Vernehmlassung über die Teilrevision des Gesetzes über die Information und Mitsprache der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in den Betrieben (Mitwirkungsgesetz; MWG)

31.01.2005

Ressort Wirtschaft

Vernehmlassung betreffend das Zinsbesteuerungsabkommen sowie die Schaffung des Zinsbesteuerungsgesetzes

25.02.2005

Ressort Finanzen

Vernehmlassung über die Abänderung des Gesetzes über die betriebliche Personalvorsorge

28.02.2005

Ressort Soziales

Vernehmlassung zur Schaffung eines Gesetzes über die Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen

28.02.2005

Ressort Soziales

Vernehmlassung betreffend die Schaffung eines Ausführungsgesetzes und eines Beteiligungsgesetzes zur Europäischen Gesellschaft

15.04.2005

Ressort Justiz

Vernehmlassung betreffend die Abänderung des Strafgesetzbuches, Strafprozessordnung und Betäubungsmittelgesetz

11.05.2005

Ressort Justiz

Vernehmlassung betreffend die Abänderung des Gesetzes über die Invalidenversicherung (Anpassung der Beitragssätze)

16.05.2005

Ressort Soziales

Vernehmlassung betreffend die Abänderung des Personen- und Gesellschaftsrechts (PGR)

20.05.2005

Ressort Justiz

Vernehmlassung betreffend die Abänderung des Allgemeinen Bürgerlichen Gesetzbuches (Arbeitsvertragsrecht)

17.06.2005

Ressort Wirtschaft

Vernehmlassung betreffend die Schaffung eines Vermögensverwaltungsgesetzes (VVG)

04.07.2005

Ressort Finanzen

Vernehmlassung betreffend die Abänderung des Geseztes über das liechtensteinische Postwesen (Postgesetz)

12.08.2005

Ressort Präsidium

Vernehmlassungsbericht betreffend die Teilrevision des Gesetzes über die obligatorische Unfallversicherung

14.10.2005

Ressort Wirtschaft

Vernehmlassung betreffend die Abänderung des Gesetzes über die Ausführung von Überweisungen

05.11.2005

Ressort Finanzen

Vernehmlassung betreffend die Teilrevision des Gleichstellungsgesetzes sowie des Arbeitsvertragsrechts (ABGB)

15.11.2005

Ressort Wirtschaft

Ressort Familie und Chancengleichheit

Vernehmlassung betreffend die Schaffung eines Versicherungsvermittlungsgesetzes

30.11.2005

Ressort Wirtschaft

Vernehmlassung betreffend die Teilrevision des Gesetzes über die Arbeitslosenversicherung

19.12.2005

Ressort Wirtschaft

 

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