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Wie in den vergangenen Jahren findet auch dieses Jahr ein so genanntes Package Meeting mit der EFTA-Überwachungsbehörde (ESA) in Vaduz statt. Im Rahmen dieses zweitätigen Treffens sind ein Empfang bei S.D. Erbprinz Alois und Arbeitsgespräche mit dem Regierungschef Dr. Klaus Tschütscher, der Aussenministerin Aurelia Frick und dem College der EFTA-Überwachungsbehörde geplant. Die EFTA-Überwachungsbehörde, die Stabsstelle EWR und die EWR-Spezialisten der Landesverwaltung erörtern die offenen Umsetzungsarbeiten und aktuellen offiziellen Vertragsverletzungsverfahren im Rahmen des EWR-Abkommens. „Der offene Dialog zwischen Liechtenstein und der ESA ermöglicht, Lösungen zu finden“, so Regierungschef Dr. Klaus Tschütscher.
Unter den Teilnehmern befinden sich der Präsident, Per Sanderud, das liechtensteinische College Member, Sabine Monauni-Tömördy sowie das isländische College Member Sverrir H. Gunnlaugsson sowie 8 weitere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der ESA.
Liechtenstein ist es auch im vergangen Jahr wieder gelungen, einerseits die Interessen Liechtensteins im EWR-Kontext durchzusetzen und zu wahren und andererseits seine Verpflichtungen resultierend aus dem EWR-Abkommen gut zu erfüllen, was auch die Umsetzungsquote von 99,5 Prozent dokumentiert.
Aufgrund der Tatsache, dass Liechtenstein im Rahmen seiner Verpflichtung zur Umsetzung von EWR-Vorschriften immer auch versucht, seine nationalen Interessen und Anliegen einzubringen und durchzusetzen, können Interpretationsunterschiede mit der ESA, welche das Kontroll- und Überwachungsorgan des EWR-Abkommens ist, resultieren. Heuer werden Verfahren betreffend einer allgemeinen Bestandesaufnahme der offenen Umsetzungsmass-nahmen bzw. Vertragsverletzungsverfahren in den Bereichen Niederlassungsfreiheit, Dienstleistungsfreiheit, Kapitalverkehrsfreiheit, Finanzdienstleistungen, Telekommunikationsdienste, Gesellschaftsrecht, Transport und Umwelt besprochen.
Weitergehende Informationen
EFTA-Überwachungsbehörde (ESA)
Rückfragen
Stabsstelle EWR
Dr. Andrea Entner-Koch
T +423 - 236 60 37
E info@sewr.llv.li
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