Erhebung von Daten über elektronische Kommunikationsmärkte
Zur Wahrnehmungen seiner Regulierungsaufgaben, insbesondere zur Durchführung der Marktanalyse, benötigt das Amt für Kommunikation Informationen über die elektronischen Kommunikationsmärkte. Die in Liechtenstein tätigen Anbieter unterliegen deshalb gemäss Art. 44 Abs. 1 KomG der Pflicht, der Regulierungsbehörde alle erforderlichen technischen, administrativen, finanziellen oder sonstigen Daten gemäss den Anforderungen der Behörde unentgeltlich offen zu legen. Das Amt für Kommunikation erhebt die erforderlichen Daten nach Art. 21 Abs. 2 KomG mindestens einmal in 4 Jahren mittels eines Fragebogens. Zusätzlich können individuelle Datenerhebungen je nach Bedarf auch im Einzelfall erfolgen.
Die erhobenen Daten und Informationen werden vom Amt für Kommunikation unter Wahrung der einschlägigen Datenschutzbestimmungen vertraulich behandelt und nur in dem Umfang (und erforderlichenfalls aggregiert) publiziert, in dem dies gesetzlich vorgeschrieben oder zur Wahrnehmung der gesetzlichen Aufgaben des Amtes erforderlich ist.
Das Amt für Kommunikation verwendet die erhobenen Daten für die folgenden Zwecke:
- die Evaluation des bestehenden Rechts- und Regulierungsrahmens, insbesondere im Hinblick auf die Schaffung wirksamen Wettbewerbs im Interesse der Bereitstellung einer Auswahl elektronischer Kommunikationsnetze und -dienste auf hohem Niveau für Nutzer, insbesondere Verbraucher, gemäss Art. 1 KomG;
- die Beschaffung der für die Wahrnehmung der gesetzlichen Marktüberwachungs- und Regulierungsaufgaben des Amtes für Kommunikation erforderlichen Informationen, insbesondere im Hinblick auf die Durchführung der Analyse der relevanten elektronischen Kommunikationsmärkte und das Treffen erforderlicher Massnahmen der Sonderregulierung nach Massgabe von Art. 22 ff. KomG;
- der Sicherstellung der Grundversorgung;
- der Erstellung und Veröffentlichung von Marktkennzahlen und dem Führen amtlicher Statistiken nach Massgabe des nationalen sowie des EWR- und sonstigen Staatsvertragsrechts;
- der Information von Öffentlichkeit, Behörden, Anbieter, Konsumentinnen und Konsumenten über die Entwicklung der elektronischen Kommunikationsmärkte sowie damit zusammenhängende Fragen.
|
